Wider den Klarnamenzwang im Netz
Wie schade, dass die FDP nicht ausschließlich aus Leuten wie der Bundesjustizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger besteht. Sie würde mir noch richtig sympatisch. Und vermutlich würde sie auch wieder von mehr als einem Prozent der Wahlberechtigten gewählt. Die ganzen Dummschwätzer, die auf Piraten machen, wären entbehrlich … doch nein, der Punkt ist ein anderer.
Für das Recht auf Anonymität im Netz
Frau Leutheuser-Schnarrenberger sprach sich am vergangenen Donnerstag in ihrer Eröffnungsrede auf einer Veranstaltung der Universität Passau klar und deutlich für das Recht auf Anonymität im Internet aus. „Der Rechtsstaat muss Internet-Pöbeleien aushalten“, so ihre zentrale These. Es gebe „viele gute Gründe für unbescholtene Internetnutzer, sich anonym oder mit Pseudonym im Netz zu bewegen.“ Den Betreibern von Online Angeboten sei in der Regel die Möglichkeit der anonymen Nutzung ihrer Angebote zumutbar, da diese durch bereits bestehende Rechtsvorschriften (Telemediengesetz) vor unkalkulierbaren Risiken geschützt seien.
Ein ausführlicher Bericht findet sich auf Spiegel Online:
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,828683,00.html
Hier ist noch ein weiterer interessanter Artikel aus dem letzten Sommer, der die wesentlichen Argumente wider den Zwang zu Klarnamen im Netz sehr gut zusammen fasst:
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,776897,00.html